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Europäische Länder gegen weiteren israelischen Siedlungsbau

Europäische Länder gegen weiteren israelischen Siedlungsbau

Mehrere europäische Länder, darunter Frankreich und Deutschland, haben ihre Besorgnis über die Entscheidung des israelischen Regimes zum Ausdruck gebracht, neue Wohneinheiten in den Siedlungen im besetzten Westjordanland zu genehmigen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet , Die europäischen Länder forderten am Freitag das israelische Regime auf, seine Pläne zum Bau Tausender weiterer Wohneinheiten im besetzten Westjordanland auszusetzen. Deutschland, Belgien, Dänemark, Spanien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, Norwegen, die Niederlande und Polen unterstrichen in einer gemeinsamen Erklärung, dass die neuen Wohneinheiten ein weiteres Hindernis für eine Zwei-Staaten-Lösung seien. Die europäischen Länder erklärten auch, dass Siedlungen eine klare Verletzung des Völkerrechts darstellen und die Schaffung eines gerechten, integrativen und dauerhaften Friedens behindern.

Das israelische Hohe Planungskomitee stimmte am Donnerstag dem Bau von 4.427 neuen Wohneinheiten zu. Es ist das größte Bauprojekt seit der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden, das völlig gegen internationales Recht verstößt. Unterdessen verurteilte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) den Bau dieser neuen Baublöcke und rief zum Widerstand gegen den Plan auf, zionistische Siedlungen zu errichten.

Die Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrates wurde am 23. Dezember 2016 auf der 7853. Sitzung des UN-Sicherheitsrates mit 14 Stimmen ohne Gegenstimme angenommen, mit einer Enthaltung (Vereinigte Staaten). Der Sicherheitsrat bekräftigt darin, dass Israels Siedlungen keine rechtliche Gültigkeit besitzen und eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellen.

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