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EU-Außenbeauftragter äußert sich optimistisch über Zukunft des Atomabkommens mit Iran

EU-Außenbeauftragter äußert sich optimistisch über Zukunft des Atomabkommens mit Iran

Der EU-Außenbeauftragte hat die Hoffnung geäußert, dass die Bemühungen zur Wiederbelebung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPoA/Atomabkommen) in den kommenden Tagen erfolgreich sein und gute Nachrichten verbreitet werden.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Joseph Borrell wies  am Montag auf einer Pressekonferenz am Ende eines Treffens der EU- und US-Außenminister über die Bemühungen der EU hin, ein informelles Treffen zwischen den derzeitigen JCPoA-Mitgliedern   und den USA  abzuhalten und erklärte, er sei  optimistisch über das Ergebnis dieses Treffens.

Der JCPoA müsse vollständig umgesetzt werden, sowohl im Hinblick auf nukleare Verpflichtungen als auch auf die Aufhebung von Sanktionen, sagte Borrell. Ihm zufolge sei dies der einzige Weg, der der internationalen und regionalen Sicherheit zugutekommt. Derzeit bestünden intensive diplomatische Kontakte, auch mit den Vereinigten Staaten, erklärte der EU-Außenbeauftragte.

Als Koordinator von JCPoA habe er die Pflicht, einen Raum für Diplomatie zu schaffen und eine Lösung zu finden", sagte Borrell.

Der EU-Außenbeauftragte  begrüßte ferner die jüngste Einigung zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) während des Besuchs des IAEA-Generaldirektors Rafael Grossi im Iran. Er sagte, die Einigung  öffnet die Tür, um "den sogenannten gemeinsamen umfassenden Aktionsplan  wiederzubeleben und der Diplomatie eine weitere Chance zu geben".

Die temporäre Vereinbarung gelte vorerst für bis zu drei Monate, ergänzte der IAEA-Chef.

Die iranische Atomenergieorganisation  erklärte auch, wie vom Parlament angeordnet, werde der Iran ab Dienstag mit der IAEA nicht mehr im Rahmen des NPT--Zusatzprotokolls, sondern lediglich auf der Grundlage  des Atomwaffensperrvertrags zusammenarbeiten. Demzufolge werde es bei Inspektionen der Anlagen Einschränkungen geben.

Die iranische Atombehörde machte auch deutlich, dass die IAEA laut einem Beschluss des Parlaments der Islamischen Republik Iran  in den nächsten drei Monaten keinen Zugang mehr zum Videomaterial ihrer Überwachungskameras haben werde. Falls in dieser Zeit eine politische Einigung erzielt werden sollte, erhalte die IAEA auch die Videos.

Die Inspektionen sind Teil des internationalen Atomabkommens vom Juli 2015, das den Iran vom Bau von Nuklearwaffen abhalten sollte. Im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben  werden. Die USA stiegen jedoch im Mai 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen aus und führten Sanktionen wieder ein. Ein Jahr später begann auch Iran mit der schrittweisen Reduzierung seiner Atomverpflichtungen.

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