Nach Angaben der Nachrichtenagentur Abna unter Berufung auf den Sender Al Jazeera hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, wonach die Jemen betreffenden Sanktionen um ein weiteres Jahr verlängert werden.
Diese Sanktionen umfassen finanzielle Maßnahmen und Reiseverbote im Rahmen der Resolution 2140.
In dieser Resolution verurteilte der Sicherheitsrat die Angriffe von Ansarullah über Grenzen und auf See und forderte die sofortige Einstellung dieser Angriffe, ohne die einseitige Aggression der USA, Großbritanniens und des zionistischen Regimes gegen den Jemen zu erwähnen.
Russischer Vertreter im Sicherheitsrat
Wassili Nebenzia erklärte: Russland hat sich bei der Abstimmung über den Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Sanktionsregimes gegen den Jemen der Stimme enthalten.
Er fügte hinzu, dass diese Resolution von Großbritannien ausgearbeitet wurde und die Sanktionen um weitere 12 Monate verlängert werden. Auch das Mandat des Expertenteams des Sanktionsausschusses 2140 wird verlängert.
Der russische Vertreter sagte: Sanktionen sind ein mächtiges Instrument im Besitz des Sicherheitsrats und müssen zur Unterstützung des Prozesses der politischen Beilegung und zur Schaffung von Frieden und Stabilität im Jemen eingesetzt werden.
Laut Nebenzia ist die Verwendung von Sanktionen für politische Zwecke, zur Einschränkung oder zur ungerechtfertigten Ausübung von Druck und Bestrafung inakzeptabel.
Er erklärte: Der politische Ansatz einiger westlicher Länder in Bezug auf die Jemen-Akte hat die Wahrscheinlichkeit einer Rückkehr zum Weg der diplomatischen Lösung verringert.
Er betonte auch: Der Text der Resolution enthält unausgewogene und einseitige Formulierungen, die eine der Hauptkonfliktparteien, nämlich Jemen, provozieren.
Nach Ansicht des russischen Diplomaten ermöglichen die Bestimmungen der Resolution eine zukünftige Verschärfung des Sanktionsregimes gegen den Jemen, und Russland kann einen solchen Ansatz nicht unterstützen.
Chinesischer Vertreter
In Fortsetzung der Sitzung sagte der chinesische Vertreter im Sicherheitsrat: Die Herstellung eines Waffenstillstands in Gaza und die Reduzierung der Spannungen im Nahen Osten könnten eine neue Gelegenheit schaffen, das Problem Jemen und die Situation im Roten Meer anzugehen.
Er erklärte: Aufgrund ernster Bedenken sah sich China gezwungen, sich bei der Abstimmung über die Verlängerung der Jemen-Sanktionen der Stimme zu enthalten.
Der chinesische Vertreter fügte hinzu, dass einige Länder einen unerwarteten Vorschlag zur Verschärfung der Seeinspektionen im Roten Meer gemacht haben; ein Vorschlag, dem es an transparenten Kriterien mangelt.
Er sagte: Diese Maßnahmen ohne einen Überwachungsmechanismus könnten missbraucht werden und stehen im Widerspruch zu den ausschließlichen Befugnissen des Flaggenstaates auf See.
Der chinesische Vertreter wies darauf hin: Dieser Plan könnte die Freiheit der Schifffahrt und des internationalen Handels ernsthaft beeinträchtigen und die Rechte der Länder verletzen.
Er betonte: Obwohl einige Absätze des Textes dieses Entwurfs gekürzt wurden, bewegt er sich immer noch in Richtung der Anwendung verschärfter Maßnahmen und Inspektionen.
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