Zionologie

Konsequenzen der amerikanischen Verlegung nach Qods

 Konsequenzen der amerikanischen Verlegung nach Qods

Konsequenzen der amerikanischen Verlegung nach Qods

Wie die Ahlul Bayt News Agency ABNA berichtet, hat die Verlegung der amerikanischen Interessenvertretung nach Qods einen bitteren Beigeschmack. Demnach haben selbst enge Verbündete der Amerikaner ihre Unzufriedenheit über die genannten Pläne zum Ausdruck gebracht.

Laut dem amerikanischen Gesetzesentwurf hat der 1995 verabschiedete Qods-Act die Handlungen legalisiert, wurde allerdings aufgrund der heftigen Proteste muslimischer Palästinenser und weltweit nicht umgesetzt. Grund dafür waren die unvorhersehbaren Konsequenzen, die President Trump nunmehr durch seine Befeuerung des Konfliktes hervorgerufen hat.

Am 1.Dezember wurde das Ende der sechsmonatigen Verlängerung der Umsetzungssperre für den genannten Akt verzeichnet. Zeitgleich wurde allerdings mitgeteilt, dass die amerikanischen Auslandsvertretungen in naher Zukunft damit beginnen würden eine ausländische Interessenvertretung nach Qods zu verlegen und diese international anerkennen zu lassen.

Über die permanente Mission gegenüber dem Besatzerregime wurde bei der Versammlung der Vereinten Nationen von US-Vizepräsident Mike Pence am Dienstag mitgeteilt dass Trump die Verlegung nach Qods in Betracht ziehe.

Zwei Fragen seien hier von besonderer Bedeutung:“ Was steht hinter der Entscheidung Trumps die Botschaft zu verlegen und was sind die möglichen Konsequenzen?

Während der Präsidentschaftskampagne hatte Trump mehrfach den Vorgänger Barack Obama angegriffen und ihm vorgeworfen die Siedlungspolitik nicht genug zu unterstützen.

Fakt ist Desweiteren, dass seit Amtsantritt Trumps Tel Aviv seine Siedlungspläne in den Palästinensergebieten ausgedehnt hat und Trump somit Auswirkungen auf regionale Politik nimmt. Und das als Präsident, welcher für seine antiislamischen Einstellungen und Äußerungen bekannt ist.

Seit 1990 hat die proisraelische Lobby und israelische Führungskräfte mehrfach die Umverlegung der amerikanischen Botschaft nach Qods gefordert, was bedeutet dass die Qods gleichzeitig als Hauptstadt Israels anerkannt werden muss. Während alle anderen US-Präsidenten jedoch vor den Konsequenzen und dem Preis für eine solche Außenpolitik zurückschreckten und den Schritt nicht umsetzten, ist Trump der erste Präsident der aufgrund seiner Lobby diesen Schritt ohne zu zögern umsetzen ließ.

Zweifelsohne wird diese Entscheidung Folgen mit sich bringen, die im Folgenden aufgeführt werden:

Während in den letzten Jahrzehnten politischen Ziele und Wünsche durch die Unterstützung Tel Avivs erzielt wurden, obwohl die USA nie als Verhandler bei den sieben-punkte Plänen agierten. Ganze Sieben Verhandlungsrunden hatte es gegeben, mit der Teilnahme einiger arabischer unterwürfiger Regime gegen die Palästinenser und für die Besatzung derer Terretorien.

Nun allerdings ist die Unterstützung für das israelische Regime und deren Aggressionen offengelegt und erfolgt. Die Umlegung der Botschaft und die Anerkennung der israelischen Siedlungspolitik bringen einen Vertragsbruch gegenüber der arabischen Seite, welche die Palästinenser dazu ermutigten sich vom Verhandlungstisch nicht zu entfernen.

Gleichzeitig bedeutet die Umverlegung der Botschaft nach Jerusalem unter dem gleichnamigen Gesetzesentwurf eine Verletzung internationaler Gesetze. Auch die Vereinten Nationen erkennen die Besetzung der Palästinensergebiete durch das Zionistische Regime als eine Verletzung internationaler Gesetze an. In einer Stellungnahme erklärte die UN dass die israelische Besatzung von Qods den Gesetzeslagen gedeutet nach eine illegale Umsetzung.

Die UN-Resolution 242 erklärte dass die Besetzung von Ost-Jerusalem im Jahre 1967 eine Einverleibung bedeutet, und dadurch die Eröffnung der Botschaft in Qods ein Verstoß gegen geltendes Recht.

Die international Gemeinschaft stimmt dieser Verletzung eventuell nicht zu, wie Analytiker erklären. Die UN und der Sicherheitsrat der UN hat am 20.August 1980 die Resolution 478 verabschiedet, welche den isarelischen Schritt Qods als Hauptstadt des Landes zu verkünden verurteilt. Die Resolution ließt dass die Besatzung des Landes durch Zwang unakzeptierbar ist und Israel sich nicht an die Resolution 476 gehalten hat.

Schon davor hatte der König Abdullah von Jordanien und Präsident Abdel Fattah al Sisi in Ägypten in ihren Treffen mit Trump davor gewarnt, dass die Umverlegung große Konsequenzen mitbringen könnten. Die Arabische Liga am 28. Treffen im März des selben Jahres kamen zu einer Zeit merklich unpassend für die amerikanische Entscheidung.

Während Konflikte in Syrien, Afghanistan, Jemen, Irak und Libanon aktiv sind, trägt die Umverlegung der Botschaft zu einer jahrzehntelangen Konflikterstellung bei, welche einen groß angelegten Krieg mit sich ziehen könnte und die Welt in einen weiteren Konflikt stürzen könnte, der für viele weitere Generationen Leid und Elend zu bedeuten hat.

 


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