Myanmar

EU kündigt Entsendung eines Untersuchungsteams in die Provinz Rakhine in Myanmar an

EU kündigt Entsendung eines Untersuchungsteams in die Provinz Rakhine in Myanmar an

Die EU hat angekündigt, ein Untersuchungsteams nach Myanmar zu schicken, um sich vor Ort ein Bild über die Lage der muslimischen Minderheit i der Provinz Rakhine zu machen.

Die EU verbreitete auf ihre Website eine Erklärung, in der u.a. hieß: Die Union prüfe derzeit Handelssanktionen gegen Staaten wie Myanmar und Kambodscha, die in Südostasien Menschenrechte verletzten und in ihren Ländern Völkermord begehen.

EU teilte dazu weiter mit, sie warte die Untersuchungsergebnisse ab, um dann eine Entscheidung zu treffen, wie mit den Regierungen in diesen Ländern umgegangen werden soll.

Die EU-Handelskommissarin, Cecilia Malmström, sagte  nach Abschluss einer Sitzung der EU-Handelsminister in Innsbruck: Die Regierung in Myanmar hat nichts getan, um die Tötung von Rohingya-Muslimen zu verhindern. Sie habe sogar die Militärs bei der Verfolgung der Muslime unterstützt.

Malmström erklärte, der jüngste  UNO-Bericht deutet auf die eklatante Verletzung von Menschenrechten sowie Rassensäuberung in Myanmar hin.

In dem am 19. September 2018  veröffentlichten Papier hat die Uno Myanmars Regierung zum ersten Mal die Absicht zum Völkermord an den Rohingya vorgeworfen. 

Gruppenvergewaltigungen, Sklaverei, Entführungen, auch von Kindern, Folter und Massenmorde an den Rohingya werden in dem Uno-Bericht dokumentiert.

Es sei zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zu Kriegsverbrechen gekommen. «Es ist nun Aufgabe von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten, die Fälle genauer zu untersuchen und Verfahren gegen Beschuldigte einzuleiten, um ihre individuelle Schuld festzustellen», hieß es weiter.


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