Iran

Iran: Parlament beginnt ab Dienstag mit dem Verfahren der Vertrauensabstimmung über das neue Ministerkabinett

  • News Code : 847876
  • Source : Teheran (Irna)
Brief

Das Verfahren der Vertrauensabstimmung über das vorgeschlagene Kabinett des wiedergewählten iranischen Präsidenten, Hassan Rohani, wird ab kommenden Dienstag im Parlament beginnen.

Das gab Akbar Ranjbarzadeh, ein Vorstandsmitglied des iranischen Parlamentes, am Samstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur "IRIB News" bekannt. Das Parlament tage am Dienstagmorgen, dem 15. August. Zunächst werde Präsident Rohani zweieinhalb Stunden Zeit gegeben, um die Richtlinien, die Zusammensetzung und die Pläne der neuen Regierung zu verteidigen.

"Nachdem der Präsident seine Rede gehalten hat, werden fünf Abgeordnete, die für  und fünf Angeordnete, die gegen sein Kabinett sind, ihre Standpunkte diesbezüglich erklären", fügte er hinzu. Danach sollen laut Ranjbarzadeh jeweils zwei befürwortende und kritische Abgeordnete sowie die Minister in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Ministerien zu Wort kommen. Er geht davon aus, dass das Ergebnis der Vertrauensabstimmung bis zum 19. August feststeht.

Am 8. August hat Präsident Rohani in einem Schreiben an das Parlament sein neues Kabinett vorgestellt.


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