Verfassungsschutz weist Vorwürfe zurück

Verfassungsschutz weist Vorwürfe zurück

Laut Medienberichten soll Hans-Georg Maaßen der AfD Tipps gegeben haben, wie sie einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könnte. Der Verfassungsschutz dementiert diese Vorwürfe.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat Meldungen dementiert, wonach sein Präsident Hans-Georg Maaßen der AfD gezielt Tipps gegeben haben soll. Zwar führe die Amtsleitung regelmäßig Gespräche auch mit Abgeordneten, hieß es in einer Stellungnahme des Bundesamts, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) zitierten.

„Im Hinblick auf die aktuelle Berichterstattung weist das BfV jedoch den Vorwurf zurück, Präsident Dr. Maaßen habe mit Vertretern der AfD Gespräche darüber geführt, wie die Partei einer Beobachtung entgehen könne.“ Es entspreche „ebenfalls nicht den Tatsachen, dass Dr. Maaßen der AfD oder einzelnen Führungspersonen geraten hat, ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Höcke einzuleiten“.


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