Strafanzeige gegen AfD-Politikerin von Storch

Strafanzeige gegen AfD-Politikerin von Storch

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat einen arabischen Tweet der Kölner Polizei mit heftigen Worten kritisiert. Während Twitter ihren Account sperrte, erstattete die Polizei Anzeige wegen Volksverhetzung.

Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Von Storch hatte sich in dem Internet-Kurznachrichtendienst am Silvesterabend über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch.

Auf Twitter war von Storchs Eintrag am Montag nicht mehr zu lesen. Von Storch veröffentlichte allerdings einen Screenshot davon auf Facebook – und wiederholte dort ihre beanstandete Twitter-Aussage mit dem Zusatz „Mal sehen, ob man das auf Facebook sagen darf.“

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel schrieb am Montag auf Facebook: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“

Die Kölner Polizei zeigte von Storch an: Es werde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet, sagte eine Polizeisprecherin dem Portal „faz.net“.


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