Höcke bleibt AfD-Mitglied – Schiedsgericht lehnt Ausschluss ab

Höcke bleibt AfD-Mitglied – Schiedsgericht lehnt Ausschluss ab

Gibt es in der AfD eine Grenze des Sagbaren? Und wenn ja, wo genau verläuft sie? Rechts von Björn Höcke? Ein Schiedsgericht der Thüringer AfD lehnte seinen Rauswurf aus der Partei ab. Eine Gruppe Gemäßigter in der AfD will sich damit nicht abfinden.

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke darf trotz seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur in der Partei bleiben. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen Antrag des Bundesvorstands ab, den Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels aus der Partei auszuschließen. Die Interessengemeinschaft „Alternative Mitte“, die Bürgerliche und Gemäßigte in der AfD vertritt, rief die Parteispitze auf, den Fall vor das Bundesschiedsgericht zu bringen.

Das Thüringer Schiedsgericht kam zu dem Ergebnis, dass durch die vom Bundesvorstand monierten Äußerungen «eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus» nicht festzustellen sei, wie die AfD am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Höcke habe mit seiner Rede vom 17. Januar 2017 nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.


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