Caffier sieht in Rechtsextremismus größte Bedrohung

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  • Source : dpa
Brief

In Mecklenburg-Vorpommern wurde der Verfassungsschutzbericht veröffentlicht. Nach Einschätzung von Innenminister Caffier stellt Rechtsextremismus die größte Gefahr dar.

Auch nach dem Ausscheiden der NPD aus dem Landtag in Schwerin geht nach Einschätzung von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) vom Rechtsextremismus im Land weiterhin die größte Bedrohung aus. Dem rechten Rand seien auch die Bewegungen der Identitären und der sogenannten Reichsbürger zuzurechnen, die ebenfalls beobachtet würden, sagte Caffier am Dienstag in Schwerin bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts für 2016.

Der rechtsextremistischen Szene werden im Land etwa 1450 Anhänger zugerechnet, darunter auch etwa 700 gewaltbereite Personen. Damit sind die Veränderungen zum Jahr 2015 nur marginal. Bezogen auf die Bevölkerung liegt der Anteil aber dreimal so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Die Zahl der NPD-Anhänger im Land sank von 340 auf 310. Der Partei, die Anfang 2017 als verfassungsfeindlich eingestuft, aber nicht verboten wurde, sei es trotz aggressiven Wahlkampfes nicht gelungen, erneut in den Landtag einzuziehen. «Damit ist der Partei eine bundesweit bedeutsame Stütze im politischen „Kampf um die Köpfe“ weggebrochen», konstatierte Caffier.


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