Bericht: 275 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

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Brief

Nach Angaben der Bundesregierung geht der Militärische Abschirmdienst (MAD) derzeit 275 Verdachtsfällen rechtsextremer Delikte in der Bundeswehr nach. Unter anderem sollen muslimische Flüchtlinge angegriffen worden sein.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht nach Angaben der Bundesregierung derzeit 275 Verdachtsfällen rechtsextremer Delikte in der Bundeswehr nach. 143 Fälle stammten aus dem Jahr 2016, im laufenden Jahr seien bereits 53 neue Fälle verzeichnet worden, schreiben die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage.

Oft handele es sich um Propagandadelikte wie das Zeigen des Hitler-Grußes. Es gibt nach dem Bericht aber auch Fälle rassistischer Äußerungen im Internet. In einem Fall habe ein Soldat Flüchtlinge angegriffen, die er zuvor gefragt habe, ob sie Christen oder Muslime seien. Teilweise hätten die Verdächtigen noch Zugang zu Waffen.

Der Wehrbeauftragte Bartels sagte den Zeitungen, Rechtsextremismus sei ein Thema, „bei dem die Bundeswehr ganz genau hingucken muss“. Wenn etwas vorliege, reagierten die Vorgesetzten in der Regel schnell und konsequent. „Das ist wichtig, denn solche Vorfälle können nicht geduldet werden.“ Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, nannte den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremen „hochproblematisch“. „Wer sich als Hitler-Fan entpuppt, muss aus der Bundeswehr rausfliegen“, sagte sie.


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