US-Regierung erwägt neuen Anlauf für Einreiseverbot

  • News Code : 810923
  • Source : spiegel
Brief

Richter haben Donald Trumps Einreiseverbot gestoppt, das Weiße Haus aber hält weiter an dem Bann fest. Der US-Präsident erwägt die Unterzeichnung eines neuen Dekrets - und gibt sich siegessicher.

Donald Trump hat mit seinem Einreiseverbot für Bürger sieben muslimisch geprägter Staaten mehrere Niederlagen vor Gericht erlitten - dennoch hat der US-Präsident bekräftigt, weiter am Ziel eines Einreisestopps festzuhalten.

Eine Möglichkeit sei, eine "brandneue" Anordnung auszustellen, sagte Trump am Freitag Reportern an Bord der Air Force One auf dem Weg nach Florida. Die neue Anordnung könnte bereits am Montag oder Dienstag unterzeichnet werden. "Wir werden diese Schlacht gewinnen", sagte Trump. Es gebe noch "eine Menge andere Möglichkeiten".

Zuvor hatte ein Berufungsgericht in San Francisco in der Nacht zum Freitag den Antrag der US-Regierung abgelehnt, Trumps umstrittenes Einreiseverbot wieder in Kraft zu setzen. Menschen aus den betroffenen Staaten können damit weiterhin in die USA einreisen. Die US-Regierung hat nun die Möglichkeit, in dem Fall den Supreme Court - das oberste Gericht der USA - anzurufen.


Posten Sie Ihre Kommentare

Ihre E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet

*

پیام امام خامنه ای به مسلمانان جهان به مناسبت حج 2016
We are All Zakzaky
Telegram